Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version 1.0 vom 1.9.2007
AGB der info.at Internet GmbH als PDF downloaden
Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und info.at verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma info.at Internet GmbH (im Nachfolgenden info.at genannt), deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen.
1. Zustandekommen eines Nutzungsvertrages
Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von info.at kommt mit Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch info.at zustande. Dieser Kundenantrag kann sowohl in schriftlicher Form als auch online über Internet eingebracht werden. Bei Online Bestellungen gilt ein vollständig und richtig ausgefülltes Formular als verbindliche Bestellung.
2. Umfang der Leistung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von info.at erbracht werden und sich auch Vetragsbestandteil zukünftiger Leistungen, unabhängig davon, ob ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von info.at sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag.
info.at behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen sowie Leistungen zu verringern.
Kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
info.at behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Anpassung der Preise vor. Sollte ein Kunde mit einer Preiserhöhung nicht einverstanden sein, so steht ihm das Recht zu, mit einer Frist von vier Wochen, jeweils zum Ende eines Monats das Vertragsverhältnis zu beenden.
3. Zahlungsbedingungen
Die Rechungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung.
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, bei Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig. Im Falle von Zahlungsverzug gelten 11% Verzugszinsen als vereinbart. info.at ist berechtigt Inkassokosten und Anwaltskosten welche mit der Forderungseintreibung verbunden sind an den Kunden weiterzuverrechnen. Der Vertragspartner ist im Falle von geringen Fehlern (z. B. Schreibfehlern auf einer von Ihm in Auftrag gegebenen Homepage) nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, wenn diese die Nutzung der Leistung nicht hindern. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner, unsere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von info.at.
Alle Preisangaben verstehen sich in EUR exklusive Umsatzsteuer.
4. Dauer des Vertragsverhältnisses
Die Vertragsdauer für Internetdienstleistungen beträgt, wenn nichts anderes vereinbart wird, ein Jahr. Sie verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Auftraggeber nicht spätestens zwei Monate vor Ablauf des Vertragsverhältnisses schriftlich kündigt.
5. Haftung
Wir betreiben unsere Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Wir können jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass unsere Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Firma info.at geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die Kosten der reinen Schadensbehebung, nicht aber Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Für einen Netzausfall oder sonstige Umstände, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen wird generell jede Haftung unsererseits ausgeschlossen.
Sollte info.at durch höhere Gewalt oder durch behördliche Auflagen bzw. durch Gerichtsbeschluss gezwungen sein, seine Dienstleistungen teilweise oder ganz einzustellen, so ist für daraus entstehende Schäden und Folgeschäden info.at von einer Haftung generell ausgeschlossen.
6. Zusätzliche Bestimmungen
Die Nutzung der Dienstleistungen der Firma info.at durch Dritte sowie die entgeltliche Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch info.at.
info.at ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
7. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages gilt eine zulässige Bestimmung als vereinbart, die der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
Verträge und deren änderungen haben schriftlich zu erfolgen.
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird der Sitz der Firma info.at Internet GmbH vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.